BGH BESCHLUSS ZU SWAPGESCHÄFTEN VOM 5.2.2019 AZ.: XI ZR 335/18

Nun ist es soweit. Der Bundesgerichtshof hat sich zu der pauschalen Einlassung der Banken geäußert, diese wären einem Rechtsirrtum unterlegen bzgl. der Aufklärungspflicht über den anfänglichen negativen Barwert eines Swaps.

Seit ca. 2 Jahren argumentieren alle Banken in Deutschland bei Altfällen in denen § 37 a WpHG noch anwendbar ist, dass Sie vor der Entscheidung im Jahre 2011 (Ille ./. Deutsche Bank) keinen Hinweis darauf gehabt hätten, über einen anfänglich negativen Barwert bei Swapgeschäften aufklären zu müssen. Sie beriefen sich alle auf einen sogenannten Rechtsirrtum. Damit dürfte es ab sofort vorbei sein, nach dem Beschluss vom 05.02.2019.

Allerdings sind davon nur noch Swapgeschäfte zwischen März und August 2009 betroffen. Danach gab es eine Gesetztesänderung und der stark kritisierte § 37 a WpHG wurde durch den Gesetzgeber abgeschafft.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold hat genau zu diesem Thema zahlreiche Verfahren an den Bundesgerichtshof weiter gegeben, weil er genau diese Rechtsmeinung seit Jahren vertritt.

„Die bloße Behauptung, es gab damals keine höchst richterliche Rechtsprechung zum Thema „anfänglicher negativer Marktwert“, konnte aus meiner Sicht nie zu einem Rechtsirrtum führen. Außerdem haben die Banken damit ihrer Beweislast nicht Genüge geleistet.“ so Rechtsanwalt und Fachanwalt Michael Leipold aus Hamburg.

Was bedeutet dies nun für die geschädigten Swapkunden? Altfälle aus dem Zeitraum März 2009 bis Augsut 2009, sollten unbedingt schnellstens verjährungshemmende Massnahmen ergreifen, um ihre Ansprüche zu sichern. Denn unabhängig von der kenntnissabhängigen Verjährungsfrist, greift bei diesen Fällen auf jeden Fall die absolute Verjährung von 10 Jahren. Diese Verjährungsfrist gilt taggenau.

Für die Geschäfte ab August 2009 dürfte es ebenfalls Auswirkungen haben, weil der Bundesgerichtshof in diesem Beschluss auch noch einmal klargestellt hat, wie die Beweislast verteilt ist und wer was zu beweisen hat.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold vertritt seit 2007 erfolgreich geschädigte Swapkunden und hat sich auf diesen Bereich spezialisiert. Unterlagen zu entsprechenden Geschäften können jederzeit an die Kanzlei gemailt werden, um eine kostenlose vorab Prüfung zu erhalten. Benötigt werden dabei der jeweilige Einzelabschluss und das dazugehörige Darlehen, soweit es ein Grundgeschäft gibt.

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HAMBURGER SPARKASSE – AUSSERGERICHTLICHER VERGLEICH WEGEN SWAP MÖGLICHERWEISE UNWIRKSA

Die Klägerin hatte 2015 einen außergerichtlichen Vergleich mit der Hamburger Sparkasse wegen gescheiterer Swapgeschäfte ohne Anwalt abgeschlossen. Dieser war ebenfalls nicht von Vorteil. Das Landgericht Hamburg hat zwischenzeitlich Bedenken hinsichtlich der Wirksamkeit.
Wie bereits berichtet hat die Hamburger Sparkasse bzgl. gescheiteter Swaps mehrere Vergleiche mit Kunden auch ohne Anwälte abgeschlossen. Diese waren nicht zwingend immer von Vorteil für die Kunden.

Die von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold aus Hamburg vertretene Klägerin wehrte sich gegen den Vergleich aus 2015 mit einer Klage im Jahr 2018. Dabei geht es vorwiegend darum, ob der Vergleich von 2015 wirksam zu Stande gekommen ist. geklärt werden sollte auch, ob einem solchen Vergleich der zugeschickt worden ist, möglicherweise eine Widerrufsbelehrung beigefügt werden musste.

Zwischenzeitlich geht es allerdings um ein viel grundlegenderes Rechtsproblem. Die Frage ist, ob ein befristeter Vergleich bei späterer Annahme durch die Hamburger Sparkasse erneut angenommen werden muss. das Landgericht Hamburg hat nach eingehender Argumentation durch Rechtsanwalt Leipold, zwischenzeitlich Bedenken am wirksamen Zustandekommen des Vergleichs.

Sollte das Gericht bei seiner Meinung bleiben, geht es wieder um die eigentliche Frage der Falschberatung bei Swaps. In diesem Fall liegen Swaps mit einer extrem langen Laufzeit vor. Die Klägerin wäre 90 Jahre bei Beendigung und damit schon lange nicht mehr in der Lage die Swaps zu bedienen.

Auch in diesem Fall wurde als Alternative zu einem Festzinsdarlehen ein variables Darlehen mit einem Zinsswap angeboten. Der angebliche Vorteil, wäre die Zinssicherung auf dem damals aktuell niedrigen Niveau. Die Darlehen jederzeit ablösbar ohne Vorfälligkeitsentschädigung und eine Zinssicherung bis zu 30 Jahren. Bei Festzinsdarlehen können maximal 10 Jahre fest gelegt werden.

Was als die absolute Chance Seitens der Hamburger Sparkasse angeboten wurde, ist heute genau die Kehrseite der Medaille. Es ist zwar richtig, dass die Klägerin ohne Vorfälligkeit aus den variablen Darlehen aussteigen könnte. Beispielsweise bei einem Verkauf der Immobilie.

Der Swap als getrennter Vertrag vom Darlehen bleibt aber bestehen. Oder er müsste zu einem hohen sechsstelligen Betrag aufgelöst werden.

Von den Auswirkungen negativer Zinsen war darüber hinaus gar kein rede bei Abschluss der Swaps.

Betroffene Kunden können sich allerdings, wie die von Rechtsanwalt Leipold vertretene Klägerin wehren. Wenn Swap und Darlehen nicht konnex sind, gibt es gute Möglichkeiten einer Rückabwicklung. Auch eine fehlende Aufklärung über das tatsächliche Risiko kann zu Schadensersatz führen. Die Gerichte urteilen diesbezüglich bereits seit 2011 oft gegen die beratenden Banken.

Aus diesem Grund bestehen auch hier gute Chancen auf eine außergerichtliche Lösung solcher Streitigkeiten.

Betroffenen Kunden wird daher empfohlen, ihre Swapunterlagen von einem Spezialisten prüfen zu lassen. Selbst ein bereits abgeschlossener Vergleich, sollte dabei überprüft werden.

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GRUNDSATZBESCHLUSS DES BUNDESGERICHTSHOFS FÜR BESITZER VON DIESELAUTOS

Der Bundesgerichtshof hat unter dem Az.: VIII ZR 225/17 zur Frage des Anspruchs des Käufers eines mangelhaften Neufahrzeugs auf Ersatzlieferung bei einem Modellwechsel einen umfassenden Hinweisbeschluss gefasst und damit allen Besitzern von Dieseln Mut gemacht zu klagen.
In seinem Beschluss hat der Senat des Bundesgerichtshofs die Parteien auf seine vorläufige Rechtsauffassung wie folgt hingewiesen:

“Bei einem Fahrzeug, welches bei Übergabe an den Käufer mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestattet ist, die den Stickoxidausstoß auf dem Prüfstand gegenüber dem normalen Fahrbetrieb reduziert, dürfte vom Vorliegen eines Sachmangels auszugehen sein (§ 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB), weil die Gefahr einer Betriebsuntersagung durch die für die Zulassung zum Straßenverkehr zuständige Behörde besteht und es damit an der Eignung der Sache für die gewöhnliche Verwendung (Nutzung im Straßenverkehr) fehlen dürfte.”

Darüber hinaus hat hat der Senat die Parteien auf seine vorläufige Einschätzung hingewiesen, dass die Auffassung des Berufungsgerichts rechtsfehlerhaft sein könnte, die vom Käufer gemäß § 439 Abs. 1 Alt. 2 BGB geforderte Ersatzlieferung eines mangelfreien Neufahrzeugs sei unmöglich (§ 275 Abs. 1 BGB), weil der Kläger ein Fahrzeug der ersten Generation der betreffenden Serie (hier: VW Tiguan 2.0 TDI) erworben habe, diese aber nicht mehr hergestellt werde und ein solches Modell auch nicht mehr beschafft werden könne. Denn im Hinblick auf den Inhalt der vom Verkäufer vertraglich übernommenen Beschaffungspflicht dürfte – anders als das Berufungsgericht gemeint hat – ein mit einem nachträglichen Modellwechsel einhergehender mehr oder weniger großer Änderungsumfang für die Interessenlage des Verkäufers in der Regel ohne Belang sein. Vielmehr dürfte es – nicht anders als sei das betreffende Modell noch lieferbar – im Wesentlichen auf die Höhe der Ersatzbeschaffungskosten ankommen. Dies führt jedoch nicht zur Unmöglichkeit der Leistung gemäß § 275 Abs. 1 BGB; vielmehr kann der Verkäufer eine Ersatzlieferung gegebenenfalls unter den im Einzelfall festzustellenden Voraussetzungen des § 439 Abs. 4 BGB verweigern, sofern die Ersatzlieferung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

Im Ergebnis ist dies für alle Dieselfahrer sehr erfreulich. VW hat auch in diesem Fall durch einen Vergleich versucht eine Entscheidung durch den Bundesgerichtshof in Karlsruhe zu vermeiden. Ein Urteil aus Karlsruhe dürfte für die gesamte Automobilbranche nicht erfreulich sein. Daher versuchen die Autofirmen mit allen Mitteln ein solches Urteil zu verhindern. Durch sein trotz Vergleich abgegebenen Hinweisbeschluss hat der Bundesgerichtshof nun eine Richtung vorgegeben.

Betroffenen Diesel Besitzern kann daher derzeit nur empfohlen werden, ihre Verträge anzugreifen.

Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht ist seit Jahren auf Ansprüche aus dem Bereich Finanzierungen spezialisiert. Dabei ist er im gesamten Bundesgebiet tätig. Gerne steht Ihnen unser Büro für eine kostenlose Ersteinschätzung zur Verfügung.

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Geld sparen durch Finanzierungsberatung

Seit Monaten gibt es fast jeden Tag neue Schlagzeilen wie sich Kunden wegen fehlerhafter Finanzierungen gegen Banken wehren können. Die Prozesse kosten sehr viel Geld. Kostengünstiger ist es, seine Finanzierungsverträge vor Abschluss juristisch prüfen zu lassen. Dies gilt nicht nur für Verbraucher.
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, unerlaubtes Bearbeitungsentgeld, riskante Swapgeschäfte zur Zinssicherung, spekulative Fremdwährungsdarlehen und vieles, vieles mehr beschäftigt seit Jahren geschädigte Bankkunden im Zusammenhang mit Finanzierungen. Gewerbliche Kunden sind davon genau so betroffen, wie Verbraucher.

Die Prozesse kosten oft sehr viel Geld, um sein Recht hinterher gegenüber der Bank durchzusetzen. Der Ausgang der Prozesse ist oft ungewiss und die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Die Banken sind alleine wegen ihrer finanziellen Übermacht oft in der besseren Position.

Der beste Schutz gegen unentdeckte Risiken in Finanzierungen ist die Verträge vor Unterschrift mit einem spezialisierten Rechtsanwalt zu besprechen, um die unterschiedlichen Risiken und Möglichkeiten zu verstehen. Ein geschulter Blick sieht oft nach kurzer Prüfung, wo die Risiken versteckt sind, oder an welchen Punkten die beratende Bank Kosten versteckt hat, die sie vielleicht nach aktueller Rechtsprechung gar nicht mehr verlangen darf.

Auch können Geschäfte wie Zinsswaps vor Abschluss mit einem Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht genau erklärt werden. Nach einer genauen Prüfung durch seinen Anwalt kann man immer noch entscheiden, ob der Vorschlag der Bank zu einem persönlich passt oder nicht.

Im Ergebnis hat man durch eine Finanzierungsberatung bei einem Anwalt bereits vor Abschluss der Finanzierung die Risiken minimiert. Im Ergebnis kann das sehr viel günstiger sein, als später jahrelang prozessieren zu müssen, um wieder an sein Geld zu kommen. Oder noch schlimmer, die ganze Finanzierung zu kippen.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold berät bereits seit vielen Jahren Verbraucher und Unternehmer vor Abschluss von Finanzierungen und zeigt die juristischen Risiken in solchen Verträgen vor Unterschrift auf.

Abgerechnet wird dabei entweder mit einer Pauschale oder transparent nach tatsächlich angefallenem Arbeitsaufwand. Die Kosten sind auf jeden Fall geringer als ein teurer Schadensersatzprozess gegen eine Bank. Die Prüfung erfolgt in aller Regel innerhalb weniger Tage, so dass die geplante Finanzierung schnell erfolgen kann. Dabei werden auch alternative Finanzierungsmöglichkeiten angesprochen, soweit der Mandant sein Finanzierungsziel gegenüber dem Anwalt anders formuliert, als es in den zu prüfenden Verträgen festgehalten ist.

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Hamburger Sparkasse (HASPA) – wenn Swap und Darlehen gegen den Kunden laufen

Als Zinssicherung wurden die Swaps angeboten und ruinieren zwischenzeitlich aufgrund des niedrigen Zinsniveaus zahlreiche Immobilienfinanzierungen. Die Sparkassen galten lange als die „Saubermänner“ unter den Banken. Mit dieser Art von Geschäft haben daher die meisten Kunden nicht gerechnet.
Sparkassen waren immer die konservativen unter den Banken. Aber auch hier wurden wie bei den meisten Privatbanken Swaps als Gewinnbringer für die Bank an die Kunden verkauft. Dies ist spätestens seit den letzten 5 Jahren bekannt. Oft haben die Sparkassen sogar noch dramatischere Geschäfte den Kunden verkauft.

Dabei wurde meistens als Alternative zu einem Festzinsdarlehen ein variables Darlehen mit einem Zinsswap angeboten. Der angebliche Vorteil, wäre die Zinssicherung auf dem damals aktuell niedrigen Niveau. Die Darlehen jederzeit ablösbar ohne Vorfälligkeitsentschädigung und eine Zinssicherung bis zu 30 Jahren. Bei Festzinsdarlehen können maximal 10 Jahre fest gelegt werden.

Was als die absolute Chance Seitens der HASPA angeboten wurde, ist heute genau die Kehrseite der Medaille. Es ist zwar richtig, dass die Kunden ohne Vorfälligkeit aus den variablen Darlehen aussteigen können. Beispielsweise bei einem Verkauf.

Der Swap als getrennter Vertrag vom Darlehen bleibt aber bestehen. Oder er wird zu einem oft hohen sechsstelligen Betrag aufgelöst. Eine mögliche Wertsteigerung des Immobilienprojekts wird dadurch oft völlig aufgezehrt.

Von den Auswirkungen negativer Zinsen war darüber hinaus gar kein rede bei Abschluss der Swaps.

Betroffene Kunden können sich allerdings wehren. Wenn Swap und Darlehen nicht konnex sind, gibt es gute Möglichkeiten einer Rückabwicklung. Auch eine fehlende Aufklärung über das tatsächliche Risiko kann zu Schadensersatz führen. Die Gerichte urteilen diesbezüglich bereits seit 2011 oft gegen die beratenden Banken.

Aus diesem Grund bestehen auch hier gute Chancen auf eine außergerichtliche Lösung solcher Streitigkeiten.

Betroffenen Kunden wird daher empfohlen, ihre Swapunterlagen von einem Spezialisten prüfen zu lassen.

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GKFX Financial Services – Klage vor dem LG Frankfurt wegen Schadensersatz

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht M. Leipold aus Hamburg reicht Schadensersatzklage gegen GKFX Financial Services ein. Dabei geht es um hohe Schadensersatzansprüche eines Studenten der im Jahr 2017 seine gesamten Ersparnisse verloren hat.
GKFX ist ein Online Broker für den Handel mit Devisen und den Handel mit CFD. Das Internet bringt zwar Vorteile, für denjenigen der sein Geld online anlegen möchte. Anders als beim Besuch beim Kundenberater einer realen Bank verläuft der Handel jedoch weitgehend anonym und ohne festen Ansprechpartner.

Der Handel mit CFDs bietet große Gewinnaussichten. Deshalb legen auch immer mehr Privatanleger ihr Geld in diesem Bereich an und hoffen auf Erfolge.

Im Rahmen des CFD-Tradings wird auf steigende oder fallende Kurse von Aktien, Devisen, Rohstoff und andere Indizes gewettet – ohne tatsächlich diese Papiere im Bestand zu haben. Durch die Hebelmechanik steigt das Risiko der Verluste beim CFD Handel ganz erheblich und kann sogar den Totalausfall des eingesetzten Geldes zur Folge haben.

In diesem konkreten Fall wurde der Kläger immer wieder ermuntert, Geld nach zu legen. Die Verluste sollten über neue Geschäfte wieder gut gemacht werden. GKFX verwies immer wieder auf seinen Youtube Channel, um dem Studenten Tipps zu geben, wie er den Verlust aufholen könnte.

Dazu lieh er sich im nächsten Umfeld Geld und zahlte dies von verschiedenen Konten und Kreditkarten auf sein Tradingkonto ein.

Am Ende war alles Geld weg und der Student stand vor einem hohen Schuldenberg.

Heute im Jahr 2019 wurde der Handel mit diesen Geschäften extrem durch den Gesetzgeber und Aufsichtsbehörden eingeschränkt.

Betroffenen Kunden wird empfohlen ihre Unterlagen prüfen zu lassen und entsprechende Ansprüche anzumelden. Insbesondere bevor eine Verjährung eingetreten ist.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold hat sich seit 2003 auf die Durchsetzung von Ansprüchen geschädigter Kapitalanleger spezialisiert.

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Hamburger Sparkasse – Swaps trotz Festzinsdarlehen

Immer mehr Kunden der Hamburger Sparkasse (HASPA) melden sich die zunächst ein Festzinsdarlehen hatten und später durch die HASPA ein Swap mit einem variablen Darlehen bekommen haben. Mit fatalen Folgen für ihre Finanzierung, wie sich erst jetzt herausstellt. Aber die Kunden können sich wehren.
Einzelne Kunden der Hamburger Sparkasse haben Laufzeiten von bis zu 30 Jahren bei ihren Swaps.

Zu Beginn ihrer Geschäftsbeziehung mit der HASPA haben die Kunden oft ein Festzinsdarlehen abgeschlossen. Gut kalkulierbar mit einer festen Laufzeit, wenn auch nicht immer ganz günstig. Dann kamen die Berater der HASPA auf die Kunden zu und wollten für die Kunden das angeblich niedrige Zinsniveau mit einem neuen Produkt sichern. Es wurde dann ein Swap mit einem variablen Darlehen abgeschlossen.

Für die Kunden ist dies besonders ärgerlich, weil die Hamburger Sparkasse noch im Jahr 2011 solche Geschäfte abgeschlossen hat, als die Banken bereits das dauerhaft niedrige Zinsniveau erkannt haben mussten.

Rechtsanwalt Leipold liegen Fälle vor, in dem beispielsweise 2011 Swaps mit 30 Jahren Laufzeit und einem vereinbarten Zins von 4,3 % und höher abgeschlossen worden sind. Aus heutiger Sicht für die Kunden ein Desaster. Für die HASPA hingegen ein Glücksfall.

Bei Abschluss wurden variable Darlehen mit dem Hinweis der absoluten Flexibilität verkauft. Was niemand den Kunden erklärt hat, ist die Problematik, dass man aus einem Swap nicht einfach kostenlos aussteigen kann. Das variable Darlehen ist jederzeit ohne Zuzahlung ablösbar. Beim Swap hingegen sieht es ganz anders aus. Hier sind bei einer vorzeitigen Beendigung, oft hohe negative Marktwerte zu bezahlen.

In vielen Fällen wurde die Immobilienfinanzierung dadurch doppelt so teuer, wie ursprünglich durch den Kunden eingeplant.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold ist seit Jahren maßgeblich an der Rechtsprechung gegen Banken bei Swaps beteiligt und hat sich seit 2007 auf die erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen aus gescheiterten Swapgeschäften spezialisiert.

Betroffenen Kunden der Hamburger Sparkasse kann nur empfohlen werden, ihre Swapverträge von einem Spezialisten prüfen zu lassen. Oftmals ist eine außergerichtliche Einigung bei dieser Art von Geschäft nicht ausgeschlossen.

Veröffentlicht in Allgemein, Currency Related Swap, Darlehensvertrag, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Fremdwährungsdarlehen, Geschädigte, Haspa, HELABA, HSH Nordbank, HypoVereinsbank, LBBW, Schadensersatz, Sparkasse, Sparkasse Holstein, Sparkasse Köln Bonn, Swap Experte, Swap Rechtsanwalt, Swapexperte, Swapgeschäfte, Swapschaden, Unicredit Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Hamburger Sparkasse (HASPA) – Chance auf Rückabwicklung von Swaps

Die HASPA hat zahlreiche Swaps an Kunden in Hamburg und Umgebung verkauft. Oft gab es sehr lange Laufzeiten, so dass die Konnexität zwischen Darlehen und Swap nicht gegeben war. Die Kunden haben oft hohe Verluste mit diesen Geschäften erwirtschaftet. Aber man muss nicht darauf sitzen bleiben.
Bereits seit 2011 gibt es zahlreiche Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Thema Swap. So beispielsweise das erste Urteil aus dem Jahr 2011 Az.: XI ZR 33/10. Aber auch später in den Jahren 2015-2018 gibt es zahlreiche Entscheidungen zu Gunsten der geschädigten Swapkunden.

Einzelne Mandanten der Hamburger Sparkasse haben Laufzeiten von 20 Jahren und mehr. Für die Kunden ist dies besonders ärgerlich, weil die Hamburger Sparkasse noch im Jahr 2011 solche Geschäfte abgeschlossen hat, als die Banken bereits das dauerhaft niedrige Zinsniveau erkannt haben mussten.

Rechtsanwalt Leipold liegen Fälle vor, in dem beispielsweise 2011 Swaps mit 30 Jahren Laufzeit und einem vereinbarten Zins von 4,3 % und höher abgeschlossen worden sind.

Bei Abschluss wurden variable Darlehen mit dem Hinweis der absoluten Flexibilität verkauft. Was niemand den Kunden erklärt hat, ist die Problematik, dass man aus einem Swap nicht einfach kostenlos aussteigen kann. Das variable Darlehen ist jederzeit ohne Zuzahlung ablösbar. Beim Swap hingegen sieht es ganz anders aus. Hier sind bei einer vorzeitigen Beendigung, oft hohe negative Marktwerte zu bezahlen.

In vielen Fällen wurde dadurch eine Immobilienfinanzierung doppelt so teuer, wie ursprünglich durch den Kunden eingeplant.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold ist seit Jahren maßgeblich an der Rechtsprechung gegen Banken bei Swaps beteiligt und hat sich seit 2007 auf die erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen aus gescheiterten Swapgeschäften spezialisiert.

Betroffenen Kunden der Hamburger Sparkasse kann nur empfohlen werden, ihre Swapverträge von einem Spezialisten prüfen zu lassen. Oftmals ist eine außergerichtliche Einigung bei dieser Art von Geschäft nicht ausgeschlossen.

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HSH Nordbank – Swaps nicht konnex zum Grundgeschäft?

Bei der HSH Nordbank wurden bei Darlehen teilweise die negativen Zinsen nicht an die Kunden weitergegeben. Haben die Kunden gleichzeitig Swaps abgeschlossen, kann es hier zu Problemen bei der Konnexität kommen. In der Folge können sich Beratungsfehler ergeben.
Die HSH Nordbank hat nach vorliegenden Unterlagen Swaps an Kunden in ganz Deutschland verkauft. Dabei sind insbesondere mittelständische Unternehmen betroffen.

Die Kunden haben oft große Immobilienfinanzierungen mittels variablen Darlehen mit einem oder mehreren Swaps bei der HSH Nordbank abgesichert.

Was den Unternehmen oft nicht bewusst war, ist das hohe Risiko, welches sie mit einem oder mehreren Swaps eingegangen sind. Erst nach Einbruch des Zinsniveaus ist dies oftmals aufgefallen.

Die Gerichte haben diesen Geschäften bereits seit langer Zeit einen Riegel vorgeschoben. Bereits seit 2005 gibt es die ersten Urteile gegen Banken in ganz Deutschland. Die Aufklärungshürde bei diesen „Wettgeschäften“ ist dabei extrem hoch und von den Banken eigentlich nicht erfüllbar.

Ein besonderes Augenmerk ist dabei immer auf die Konnexität zu legen.

Oft haben Kunden die Kredite als Grundgeschäft bei anderen Banken abgeschlossen. Damit ist eine Konnexität nach der geltenden Bundesgerichtshof Rechtsprechung nicht gegeben.

Schädlich ist es auch, wenn wie in den vorliegenden Fällen bei der HSH Nordbank die negativen Zinsen aus den Darlehen nicht an die Kunden durchgereicht werden.

Die Rechtsfolge ist eine Aufklärungspflicht über den anfänglichen negativen Marktwert. Der Bundesgerichtshof hat dabei verschiedene Banken bereits mehrfach zu Schadensersatz verurteilt.

Eine Aufklärung muss sowohl dem Grunde und der Höhe nach bzgl. des anfänglich negativen Marktwertes stattgefunden haben. In den meisten Fällen die Rechtsanwalt Leipold vorliegen und vertreten hat, war dies nicht der Fall.

Betroffenen Bankkunden der HSH Nordbank und allen anderen Banken ist daher nur zu empfehlen, ihre Unterlagen überprüfen zu lassen. In fast allen Fällen gibt es eine Möglichkeit aus diesen Geschäften auszusteigen und den Schaden zurück zu bekommen.

Zahlreiche Banken haben bereits seit fast 11 Jahren die Gerichte in allen deutschen Großstädten bis zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe beschäftigt. Viele Anleger die Rechtsanwalt Leipold in diesen Verfahren vertreten hat, haben bereits ihren Schaden ersetzt bekommen.

Fachanwalt und Rechtsanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold aus Hamburg hat sich seit 2007 darauf spezialisiert geschädigte Swapkunden zu vertreten und die Ansprüche größtenteils erfolgreich durchzusetzen.

Gerne können ihre Unterlagen unverbindlich zu einer Ersteinschätzung übersendet werden.

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HAMBURGER SPARKASSE – ÜBERLANGE LAUFZEITEN VON SWAPS FÜHREN ZU HOHEN VERLUSTEN

Seit 2005 gibt es verschiedene Ansätze gescheiterte Swapverträge anzugreifen. In jüngster Zeit und vor allem bei der Hamburger Sparkasse ist es die extrem lange Laufzeit und die nicht vorhandene Konnexität bzw. das generelle Problem von Forward Swaps.

In diesem Bereich werfen vor allem Swaps der im Norden sehr aktiven Hamburger Sparkasse Probleme auf und werden derzeit besonders oft aufgrund der sehr langen Laufzeiten zu Verlustfallen der Kunden.

Viele Kunden haben bereits hohe sechs- und siebenstellige Verluste aus den Swaps aufgebaut und dadurch die zumeist zu Grunde liegende Immobilienfinanzierung komplett gefährdet.

Aber man kann sich gegen diese Geschäfte wehren. Bereits seit 2011 gibt es zahlreiche Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zu diesem Thema. So beispielsweise das erste Urteil aus dem Jahr 2011 Az.: XI ZR 33/10. Aber auch später in den Jahren 2015-2018 gibt es immer mehr Entscheidungen zu Gunsten der geschädigten Swapkunden.

Einzelne Mandanten der Hamburger Sparkasse haben Laufzeiten von 30 Jahren. Die Swaps würden dabei erst enden, wenn die Kunden bereits weit über 90 Jahre alt sind. Für die Kunden ist dies besonders ärgerlich, weil die Hamburger Sparkasse noch im Jahr 2011 solche Geschäfte abgeschlossen hat, als die Banken bereits das dauerhaft niedrige Zinsniveau erkannt haben mussten.

Rechtsanwalt Leipold liegen Fälle vor, in dem 2011 Swaps mit 30 Jahren Laufzeit und einem vereinbarten Zins von 4,3 % und höher abgeschlossen worden sind.

Bei Abschluss wurden variable Darlehen mit dem Hinweis der absoluten Flexibilität verkauft. Was niemand der Kunden so richtig verstanden hat, ist die Problematik, dass man aus einem Swap nicht einfach aussteigen kann. Zumindest nicht ohne Ablösezahlung.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold ist seit Jahren maßgeblich an der Rechtsprechung gegen Banken bei Swaps beteiligt und hat sich seit 2007 auf die erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen aus gescheiterten Swapgeschäften spezialisiert.

Betroffenen Kunden der Hamburger Sparkasse kann nur empfohlen werden, ihre Swapverträge von einem Spezialisten prüfen zu lassen. Besonders wichtig ist auch die Frage der Verjährung. Nach dem das Jahr 2018 bald schon zu Ende ist, sollte darauf besonders geachtet werden.

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MICHAEL A. LEIPOLD

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