HypoVereinsbank – ist auch der „einfache“ Payer Swap angreifbar?

Der Bundesgerichtshof hat es bestätigt. Auch bei einem „einfachen“ Payer Swap muss die Bank ihre Aufklärungspflichten beachten, wenn das Swapgeschäft nicht Konnex zum Grundgeschäft ist. Wie sich zwischenzeitlich herausstellt, sind die meisten Swaps nicht Konnex. Der BNundesgerichtshof hat dafür strenge Anforderungen. So darf das Darlehen nicht noch dem Swap abgeschlossen worden sein. Mann kann hier von einem Stichtag ausgehen. Insofern reicht es aus, wenn der Swap und das Darlehen auch nur einen Tag auseinander liegen, so Fachanwalt für Bank – und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold aus Hamburg der zahlreiche Verfahren für Mandanten in Mücnehn bereits erfolgreich geführt hat.

In dem verfahren vor dem Bundesgerichtshof Ende 2016 hatte Rechtsanwalt Leipold eine GmbH vertreten. Diese hatte hohe Verluste aus einem Payer Swap.

Die Rechtsprechung zum Thema Swap ist weiterhin sehr streng und bürdet den Banken hohe Aufklärungshürden auf. Betroffenen Kunden der HypoVereinsbank, aber auch anderer Banken kann weiterhin nur empfohlen werden ihre Unterlagen von einem spezialisierten Rechtsanwalt prüfen zu lassen. Dieses Jahr können nur noch Swaps aus dem Jahr 2007 und später angegriffen werden. Alle anderen sind bereits endgültig verjährt.

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MICHAEL A. LEIPOLD

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