NOSPA – auch Kommunen von Verlusten aus Swaps betroffen?

Die NOSPA (Nord-Ostsee-Sparkasse) hat auch Kommunen Swapgeschäfte zur Zinssicherung verkauft. Teilweise auch in Zusammenarbeit mit der HELABA. Dieses Modell des Dreipersonen Verhältnisses ist auch aus Parallelfällen mit der Sparkasse Holstein bekannt.

Soweit den Unterlagen zu entnehmen ist, sind mehrere Gemeinden in einer Art Vortrag über so genannte Swaps als Zinssicherung informiert worden. Zum Abschlusszeitpunkt wurde suggeriert, dass das Zinsniveau nicht mehr weiter fallen würde.

Einige Kommunen sind daraufhin der Empfehlung der NOSPA gefolgt und haben Swaps zur Zinssicherung abgeschlosssen. Aus diesen Geschäften dürften den Gemeinden hohe Verluste beim heutigen Zinsniveau entstanden sein die weitere Löcher in die kommunalen Haushalte reißen dürften.

Es ist bereits seit Jahren Thema zahlreicher Rechtstreitigkeiten bis zum Bundesgerichtshof, ob Kommunen überhaupt spekulieren dürfen und wie eine entsprechende Beratung mit Kommunen auszusehen hat.

Der Bundesgerichtshof hat hier die gleichen strengen Maßstäbe wie bei Privatpersonen und Firmen angesetzt. So ist auf jeden Fall auch über einen anfänglichen negativen Marktwert aufzuklären, sofern die Geschäfte nicht Konnex sind. Sind die Geschäfte im Dreipersonenverhältnis abgeschlossen, sind sie nie Konnex so der Bundesgerichtshof.

Die Folge einer Falschberatung ist, dass die Geschäfte rückabgewickelt werden müssen. Dh. Die Kunden erhalten ihre bisher geleisteten Zahlungen zurück und müssen nicht länger auf die Swaps Zahlungen leisten.

Rechtsanwalt und Fachanwalt Michael A. Leipold hat sich seit 2007 auf die erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen auf Swaps spezialisiert und bereits zahlreiche Kommunen erfolgreich vertreten.

Besonderer Aufmerksamkeit muss man der 10 – jährigen Verjährung die taggenau endet widmen. Das heißt dieses Jahr verjähren endgültig Ansprüche aus Swaps des Jahres 2007.

Betroffenen Kommunen wird daher empfohlen, ihre Unterlagen von spezialisierten Rechtsanwälten überprüfen zu lassen.

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MICHAEL A. LEIPOLD

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