Sparkasse Hannover / Helaba – Swapverträge können rückabgewickelt werden

Ein Verfahren gegen die Kasseler Sparkasse und die HELABA wegen einem gescheiterten Swapgeschäft ist zu Gunsten des Klägers vor dem Landgericht Kassel entschieden worden.

Die meisten Swapverfahren in Deutschland werden über die mangelnde Aufklärung des anfänglichen negativen Marktwertes entschieden. Dabei gibt es allerdings viele andere Ansatzpunkte in Sachen Swaps die ebenfalls zum Erfolg führen können. Insbesondere im Dreipersonenverhältnis (Swap und Darlehen liegen bei unterschiedlichen Banken) ist die Frage bisher obergerichtlich ungeklärt, ob die Landesbank über einen anfänglichen negativen Marktwert bei Abschluss hätte aufklären müssen. Ein beratungsvertrag liegt in solchen Konstellationen mit der Landesbank ja meistens nicht vor.

Vieles spricht dafür, dass die Landesbanken aber aufgrund des § 31 Abs. 1 Nr. 2 WpHG über einen anfänglichen negativen Marktwert aufklären müssten. Entscheidungen dazu stehen noch aus.
In einem Parallelverfahren vor dem Landgericht Kassel hat das Landgericht Ende Oktober die Sparkasse zur Rückabwicklung eines Swapgeschäftes verurteilt. Das Gericht ist Rechtsanwalt Leipold dahingehend gefolgt, dass ein Swap im Zusammenhang mit einer Immobilienfinanzierung bereits nicht anlegergerecht ist.

Die Sparkasse Hannover hat ebenfalls mit der Helaba zahlreiche Swapgeschäfte abgeschlossen. Rechtsanwalt Leipold vertritt bereits Kunden der Sparkasse Hannover.

Rechtsanwalt Leipold vertritt schon lange die Meinung, dass ein Swap und eine Immobilienfinanzierung meistens nicht zusammen passen. Dies wäre dann eine Frage der „anlegergerechten“ Beratung. Genau dieser Argumentation ist das Landgericht gefolgt.

Insgesamt ist daher allen Kunden der Sparkasse Hannover und der HELABA dringend anzuraten noch dieses Jahr verjährungshemmende Maßnahmen zu ergreifen, um auch noch von der weiterhin positiven Rechtsprechung in Sachen Swaps zu profitieren.

Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold aus Hamburg hat sich seit 2007 auf die erfolgreiche Durchsetzung von Swapansprüchen spezialisiert.

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MICHAEL A. LEIPOLD

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