SPARKASSE KOBLENZ – IMMER WIEDER MELDEN SICH GESCHÄDIGTE SWAPKUNDEN

Die Sparkasse Koblenz ist immer wieder im Zusammenhang mit gescheiterten Swapgeschäften aufgefallen. In den letzten Wochen wenden sich wieder mehrere Kunden an die Rechtsanwaltskanzlei Leipold, um ihre Swapgeschäfte überprüfen zu lassen.

Auch die Sparkasse Koblenz hat Swaps in verschiedenen Ausführungen verkauft. Auffallend bei den Zins Swaps sind die sehr langen Laufzeiten. 10 Jahre Zinsbindung werden dabei sehr oft überschritten.

Darüber hinaus sind die meisten Swaps nicht konnex, was weitere Aufklärungsmängel nach sich zieht. In einem Swapverfahren hat das OLG Koblenz erst kürzlich wie folgt einen Hinweis erteilt.

“Vorliegend ist der Darlehensvertrag kein konnexer Grundvertrag zu dem Swap-Vertrag. Zwar stimmen Bezugsbeträge, Laufzeit und Stichtage der Zahlungen überein. Der Darlehensvertrag war aber zum Zeitpunkt des Abschlusses des Swap-Vertrags weder bereits bestehend noch wurde er zeitgleich abgeschlossen (BGH aaO, Rn. 28, Harter BB 2015, 1866, 1873). Nach Vortrag beider Parteien wurde zuerst der Swap-Vertrag und erst einige Tage später der Darlehensvertrag abgeschlossen. An diesem Ergebnis vermag auch die Tatsache nichts zu ändern, dass die Parteien fest geplant hatten, den Darlehensvertrag zu schließen und der Swap-Vertrag auf den abzuschließenden Darlehensvertrag abgeschlossen wurde, da ein konnexes Rechtsgeschäft nur ein bereits existierendes oder zumindest ein zeitgleich entstehendes sein kann. Von einem zukünftig geplanten aber nicht fest vereinbarten anderen Rechtsgeschäft kann immer abgesehen bzw. an ihm Änderungen vorgenommen werden.“

Des weiteren führt der Senat wie folgt aus:

“Die Klägerin hat den Aufklärungsfehler verschuldet. Nach § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB muss der Aufklärungsspflichtige darlegen und beweisen, dass er eine Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat (BGH Urteil vom 22.03.2011-XI ZR 30/10-, Rn. 39, juris). Dies ist Ihr nicht gelungen, da ein unvermeidbarer Rechtsirrtum nicht in Betracht kommt (BGH, Urteil vom 28.04.2015 XI ZR 378/13 , Rn. 73, juris).“

OLG Koblenz, Beschluss vom 30.07.2018, Az.: 8 U 183/18

Darüber hinaus deutet das OLG Koblenz im Gleichklang mit dem OLG Köln an, dass die Einbringung einer Währungskomponente wie beispielsweise Schweizer Franken auf jeden Fall die Konnexität zerstört.

Insgesamt kann betroffenen Swapkunden der Sparkasse Koblenz nur empfohlen werden, ihre Swapgeschäfte prüfen zu lassen und ggf. die Ansprüche geltend zu machen.

Rechtsanwalt und Fachanwalt Michael A. Leipold hat sich seit 11 Jahren auf die erfolgreiche Durchsetzung von Swapverlusten spezialisiert. Gerne könne Sie eine kostenlose Ersteinschätzung anfordern, um somit eine Einschätzung ihres Falls zu bekommen.

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MICHAEL A. LEIPOLD

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